Die Einführung bzw. Vereinheitlichung der sogenannten digitalen Identität für jeden Menschen auf der Erde bis zum Jahr 2030 ist ein Ziel der Vereinten Nationen. Unter dem Projektnamen ID2020 hat die UNO dieses Vorhaben im Jahr 2016 offiziell begonnen. Die digitale Identität verspricht viele Vorteile, beinhaltet jedoch große Gefahren, allen voran die Möglichkeit, auf ihrer Basis einen totalen Überwachungsstaat zu errichten.
Was ist die digitale Identität?
Das Weltwirtschaftsforum definiert das Wort „identity“ in einer Präsentation im Jahr 2016 folgendermaßen:
„Identität ist eine Sammlung von individuellen Merkmalen, die eine Entität beschreiben und die Transaktionen bestimmen, an denen diese Entität teilnehmen kann.“
Die Identität, wie sie vom Weltwirtschaftsforum verstanden wird, ist also eine Sammlung von Merkmalen, die eine Person beschreibt und die bestimmt, welche Transaktionen diese Person durchführen kann. Durch die digitale Identität würden diese Merkmale in einem zentralen digitalen System abgespeichert werden und wären jederzeit auf Knopfdruck abrufbar. Zur Veranschaulichung werden vom Weltwirtschaftsforum relativ harmlose Beispiele genannt, wie etwa, dass eine Person erst ab 18 Jahren (Merkmal: „Alter“) eine Flasche Wein kaufen darf (Transaktion: „alkoholhaltiges Getränk erwerben“). Doch in einem digitalen Identitätssystem können noch viele weitere Daten eingespielt werden, wie beispielsweise der persönliche Onlinesuchverlauf, Interaktionen in sozialen Medien, das persönliche Kaufverhalten, medizinische Daten (z.B. Impfstatus) oder finanzielle Bonität. Aus den gesammelten Informationen lässt sich ein komplettes Profil über eine Person erstellen, inklusive politischer Einstellung und Glaubensüberzeugungen. Die digitale Identität umfasst potenziell also wesentlich mehr als ein physischer Identitätsnachweis und ermöglicht eine Art gläsernen Menschen.
In Anbetracht der digitalen Identität erscheint eine philosophische und theologische Auseinandersetzung mit dem Identitätsbegriff notwendig. Das Identitätsverständnis des Weltwirtschaftsforums ist reduktionistisch und materialistisch. Diesem Verständnis zufolge ist die menschliche Identität lediglich eine Ansammlung von Attributen wie beispielsweise Alter, Geschlecht, Gesundheitsstatus oder politischer Einstellung. Die menschliche Identität, das, was den Menschen ausmacht, ist in Wahrheit jedoch viel umfassender und tiefgründiger. Der Mensch ist Ebenbild Gottes. Er ist eine Einheit aus Körper, Seele und Geist. Er ist auf natürlicher Ebene Kind seiner Eltern und Teil einer Familie, einer Abstammung und eines Volkes. Durch die Taufe wird er Teil des mystischen Leibes Christi. Er hat eine unsterbliche Seele und einen freien Willen und ist daher viel mehr als eine reine Ansammlung von Eigenschaften und Merkmalen. Diese tiefgehenden Wahrheiten über den Menschen werden von den Akteuren, die die Einführung der digitalen Identität vorantreiben, ignoriert bzw. geleugnet. Das Verständnis der Menschen darüber, was ihre Identität ist, wird durch den Begriff „digitale Identität“ somit verzerrt. Dieser Umstand stellt per se eine Gefahr dar, da den Menschen suggeriert wird, dass ihre Identität, ihr gesamtes Wesen, digital in einer Cloud oder auf einem Server darstellbar wäre.
Was sind die Gefahren der digitalen Identität?
Die Gefahren der Vernetzung und Zentralisierung aller persönlichen Daten in digitaler Form sind nicht zu unterschätzen. Das Weltwirtschaftsforum meint, dass unsere digitale Identität bestimmen wird, zu welchen Produkten, Dienstleistungen und Informationen wir Zugang haben werden und zu welchen nicht.
Die Ausrollung des „grünen Passes“ in vielen Ländern der Erde oder das Einfrieren von Bankkonten im Rahmen der Trucker-Proteste in Kanada sind erschreckende Beispiele von überbordender staatlicher Kontrolle. Diese Ereignisse der jüngsten Vergangenheit zeigen, dass in Fällen, in denen jemand den „falschen“ Gesundheitsstatus hat oder eine politisch nicht genehme Organisation finanziell unterstützt, der betreffenden Person von einer staatlichen Behörde das Reisen untersagt werden oder ihr Bankkonto gesperrt werden kann. Die digitale Identität ermöglicht es staatlichen Behörden, alle relevanten Daten über eine Person abzurufen und solche Strafmaßnahmen per Knopfdruck durchzuführen. Dazu könnte in Zukunft das bereits geplante Europäische Vermögensregister, in dem das gesamte Vermögen jedes EU-Bürgers erfasst werden könnte, mit der digitalen Identität verknüpft werden. Sobald die digitale Identität flächendeckend eingeführt ist, ist ein totalitäres Sozialkreditsystem nach dem Vorbild Chinas ein realistisches Szenario.
Wer treibt die digitale Identität voran und warum?
Auf globaler Ebene sind die beiden bereits erwähnten Organisation, die Vereinten Nationen und das Weltwirtschaftsforum, die wichtigsten Akteure bei der Einführung der digitalen Identität. Als offizielle Begründung für die Einführung der digitalen Identität wird das Problem genannt, dass es weltweit über eine Milliarde Menschen gibt, die sich nicht ausweisen können und somit angeblich keinen Zugang zu wichtigen Institutionen, Produkten und Dienstleistungen haben. Im Rahmen der Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen sollen bis 2030 alle Menschen einen legalen Identitätsnachweis besitzen. Außerdem würde eine digitale Identität viele Alltagsprozesse vereinfachen und man müsse sich keine Sorgen mehr um Identitätsdiebstahl oder verlorene Dokumente machen. Diese Begründungen sind jedoch lediglich Vorwände, denn die fehlenden Identitätsnachweise, die vor allem Menschen in der Dritten Welt betreffen, rechtfertigen nicht die Einführung einer weltweiten digitalen Identität. Abgesehen davon wäre auch ein physischer Identitätsnachweis ausreichend, um legal die eigene Identität nachzuweisen. Tatsächlich geht es um Überwachung und darum, alle Menschen digital zu registrieren und somit kontrollieren zu können.
Zu den Partnern des UNO Projekts ID2020 zählen unter anderem Microsoft, Gavi (The Vaccine Alliance), die Rockefeller Foundation, Facebook und Mastercard. Die Bill und Melinda Gates Foundation ist durch ihre Beteiligung an der Impfallianz Gavi zumindest indirekt ebenfalls involviert. Es sind also teilweise die gleichen Organisationen, die die Freiheitseinschränkungen im Rahmen der Corona-Krise vorangetrieben und die globale Impfkampagne mitfinanziert haben, die auch die Einführung der digitalen Identität finanzieren und vorantreiben.
Die Europäische Union nutzt die Corona Krise als Vorwand, um die rasche Implementierung der digitalen Identität zu rechtfertigen. Die europäische Kommission schreibt diesbezüglich folgendes:
„Infolge der Coronavirus-Pandemie hat der Bedarf an wirksamen und benutzerfreundlichen digitalen Diensten in der gesamten EU rasant zugenommen. Deshalb haben wir keine Zeit zu verlieren. Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten nun unverzüglich mit der Kommission und dem Privatsektor zusammenarbeiten, um die Umsetzung des europäischen Rahmens für die digitale Identität vorzubereiten.“
Kritiker der Corona-Maßnahmen sollten also auch die Einführung der digitalen Identität mit äußerster Skepsis betrachten.
Wie ist der Stand der Einführung?
Die Europäische Union hat den rechtlichen Rahmen für die Einführung einer europäischen digitalen Identität bereits 2014 mit der eIDAS-Verordnung geschaffen. Die Europäische Kommission befindet sich im Prozess der Evaluierung dieser Verordnung mit dem Ziel der Einführung einer europäischen digitalen Identität. Laut einer offiziellen Empfehlung der EU-Kommission soll es bis 30. September 2022 eine Einigung der Mitgliedsstaaten über das Instrumentarium für die Umsetzung einer europäischen digitalen Identität geben.
In der Ukraine ist das digitale Identitätssystem bereits weit fortgeschritten. Anfang 2020 wurde die staatliche App „DiiA“ eingeführt, über die mittlerweile zahlreiche Anwendungen und Nachweise laufen. In der App wird beispielsweise der Führerschein und der Covid-Impfpass erfasst. Es werden Unternehmensgründungen darüber abgewickelt und Sozialleistungen vom Staat beantragt. Das Wort DiiA ist auf ukrainisch ein Akronym für „der Staat und ich“. Es stellt also eine digitale Verbindung zwischen Bürger und Staat dar. Mithilfe von DiiA wäre es zum Beispiel sehr einfach möglich, die Auszahlung von Sozialleistungen an den Impfstatus zu knüpfen. Ein solches Modell war bis jetzt nur aus dem chinesischen Sozialkreditsystem bekannt. Im Jahr 2020 wurde außerdem das Projekt DiiA City angekündigt, ein Modell einer digitalen Stadt mit steuerlichen Begünstigungen für Unternehmen, die sich dort virtuell ansiedeln.
In Österreich befindet sich das Projekt ID Austria in der Pilotphase, die Mitte des Jahres 2022 abgeschlossen werden soll. Wer ab dann ein österreichisches Reisedokument beantragt, wird automatisch eine ID Austria erhalten, sofern das nicht ausdrücklich abgelehnt wird. Die bisherigen digitalen Ausweismöglichkeiten (Bürgerkarte und Handy Signatur) werden dann außerdem durch die ID Austria ersetzt und somit vereinheitlicht. Die Vision der ID Austria scheint also ein Modell nach dem Vorbild der ukrainischen App DiiA zu sein. Die Umsetzung der einheitlichen und flächendeckenden digitalen Identität ist also auf europäischer und nationaler Ebene bereits voll im Gange.
Fazit
Die digitale Identität wird von den internationalen Organisationen (UNO, WEF, EU) stets als großartiger Service mit vielen Vorteilen verkauft. Die digitale Zentralisierung all unserer Daten birgt jedoch die Gefahr der totalen Überwachung und Kontrolle durch staatliche und überstaatliche Organisationen. Es ist plausibel, anzunehmen, dass man in Zukunft viele Transaktionen nur noch mit einer digitalen ID durchführen können wird und somit ein indirekter Zwang der Nutzung entsteht. Die digitale Identität ist ein zentraler Bestandteil der Great Reset Agenda, einer Vision der Welt, in der die Menschen zu digitalen Sklaven weniger mächtiger Organisationen werden. Die Umsetzung dieser Agenda sollte auf allen Ebenen bekämpft werden.
